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Willy Brandt
Donnerstag, den 09. Juli 2009 um 06:43 Uhr

Willy Brandt, eigentlich Karl Herbert Frahm, geb. in Lubece am 18.Dezember 1913. Gestorben am 08.10.1992 in Unkel. Herausragender westdeutscher Politiker, Kanzler der BRD 1969-1974, 1971 Friedensnobelpreisträger.

Er stamm aus einer Arbeiterfamilie mit sozialdemokratischen Wurzeln. 1932 schloss er das renommierte Johanneum-Gimnasium in Lubece ab. Er hat sich sehr früh politisch engagiert, seit 1932 arbeitete er mit der Sozialistischen Arbeiterpartei zusammen; zu dieser Zeit beteiligte er sich auch als Journalist.
Nach der Machtübernahme durch die Nazionalsozialisten in Deutschland 1933 wanderte er nach Norwegen aus, um dort die Filiale SPR zu gründen und einen Kampf gegen die Nazis zu führen. Er knüpfte zahlreiche Kontakte mit der norwegischen Arbeiterbewegung. Das Land wurde eine zweite Heimat für den jungen Immigranten. 1938 nahm die Regierung des Dritten Reichs Frahm seine Staatsbürgerschaft weg. Er nutzte damals schon den Nachnamen Brandt und wurde norwegischer Staatsbürger. Er kehrte zu dem deutschen erst 1947. In den Jahren 1937-1939 war er Kriegsberichterstatter in Spanien. Nach der Besetzung Norwegens durch die Nazis flüchtete Brandt nach Schweden, wo er sein politisches Engagement fortsetzte. Zu dieser Zeit nahm er an der Entstehung der internationalen Arbeitergruppe der Sozialisten und Sozialdemokraten, dessen Aufgabe war, die Spaltung der sozialistischen Bewegung zu vermeiden und Richtlinien des künftigen Miteinander in Europa zu erarbeiten. An diesen Arbeiten nahmen auch polnische Sozialisten teil, u.a. Jan Kwapinski (PPS), Mitglied der polnischen Exil-Regierung sowie Maurycy Karniol Regierungsvertreter für Skandinavien. 1944 gab Karniol den Gremium-Mitgliedern bescheid, dass in Polen Nazi-Todeslager aktiv sind. Nach dem Ausbruch des Warschauer Aufstandes hat die internationale Gruppe der demokratischen Sozialisten den „heldenhaften Soldaten der polnischen Heimatarmee" Grüße übersendet. Dort stellte man auch die Erwartung, dass die westlichen Alliierten den kämpfenden Polen den Veteranen-Status und die entsprechende Hilfe zuerkennen. Während des Exil-Aufenthalts in Schweden äußerte er sich in Sachen Deutschlands Einstellung zu Polen und der Neiße-Oder-Grenze.

Er erkannte das Recht der Polen zum Wiederaufbau ihres Staates, zur nationalen Sicherheit und „territorialen Regulierung". Er unterstützte damals lediglich die geringfügige Korrekturen an der deutsch-polnischen Grenze der Nachkriegszeit, was zukünftig jegliche separatistische Tendenzen aus der Welt schaffen sollte. Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte Brandt nach Deutschland al Berichterstatter der skandinavischen (insbesondere norwegischen) Presse zurück. Er berichtete über den Verlauf des Nürnberger-Prozesses. Er fungierte auch als Presse-Attaché in der norwegischen Militär-Mission im Alliierten Kontrollrat.

Nach seiner Rückkehr nach Deutschland verband er sein Leben mit Berlin. Hier begann er seine aktive Tätigkeit in der SPD als Parteivorstandsbeauftragter und dessen Vertreter bei den Alliierten. Das war der Anfang seiner großen politischen Karriere. Er war ein langjähriger Bundestag-Abgeordneter aus Westdeutschland. Zu seiner Zeit als Bürgermeister von Berlin (1957-1966) erwies er ein besonderes politisches Geschick, insbesondere in der Zeit der sogenannten „Zweiten Berliner Krise (1958)". Entschieden wies er das Chruschtschow-Ultimatum zurück, das eine Aberkennung der Okkupationsgesetze in Westberlin und deren Umwandlung in einen Freistaat forderte.


Während die Berliner Mauer gebaut wurde forderte Brand von den USA entschlossene politische Handlungen. Obwohl Kennedy eine militärische Intervention abschlug entschied er jedoch eine verstärkte Anwesenheit der USA in den westlichen Stadtteilen. Ein Zeichen der Unterstützung für Brandts unnachgiebige Politik war Kennedys Staatsbesuch in Berlin am 26.07.1963. Währenddessen fiel der berühmte Satz: „Ich bin ein Berliner", der das vorhandene Zusammengehörigkeit der Demokratie-Befürworter symbolisierte.

1964 wurde Willy Brandt nach Erich Ollenhauer zum SPD-Vorsitzenden (bis 1987) gewählt. Er befürwortete Reformen innerhalb der SPD, u.a. das Godesberger Programm (1959). In den Parlamentswahlen 1961 und 1965 war er Kanzleramt-Kandidat der SPD. Er strebte Änderungen in der Innen- und Außenpolitik an (sogenannte Politik der kleinen Schritte). Juli 1963 drückte er seine Anschauungen drückte er in seiner Rede aus, die er gemeinsam mit Egon Bahr, dem Chef des Pressebüros vorbereitete. Darin stellte er fest, dass die Deutschen sich von dem Status Quo der Nachkriegszeit verabschieden müssen und Voraussetzungen für die friedliche Konfliktlösung zwischen kommunistischen Osten und demokratischen Westen. Man müsse „so viele reale Anschlusspunkte und sinnvolle Kommunikation finden, wie es nur geht". In der Zeit der Großen Koalition CDU/CSU und SPD 1966-1969 war Brandt Vize-Kanzler und Außenminister. In dieser Zeit gelang es ihm, die der BRD drohende Isolation zu vermeiden (Intensivierung der Vereinigung der Westeuropa und Unterstützung der Verbündeten, erste Normalisierungsversuche der Beziehungen mit den Ostblockländern). Nach den gewonnenen Bundestagswahlen durch SPD und FDP August 1969 wurde Willy Brandt am 21.10.1969 zum Bundeskanzler gewählt. In seiner Regierungserklärung forderte er die Durchführung der Reformen. Sein Leitmotto war: „Mehr Demokratie wagen".

 


Die ersten Jahre seiner Amtszeit standen im Zeichen der großen Veränderungen der Außenpolitik, insbesondere in Hinsicht auf die Mittelosteuropa (sogenannte „Ostpolitik"). Laut Brandt diente das Abkommen mit den kommunistischen Ländern der Gewaltbeseitigung in der internationalen Politik, der Entspannung sowie Versöhnung mit dem Osten. Nach der Abkommensunterzeichnung mit Moskau am 7.12.1970 schloss er mit Polen ein Abkommen über die Normalisierung gegenseitiger Beziehung ab. Dieses Abkommen bildete den Anfang vielseitiger deutsch-polnischer Beziehungen. Eine der Auswirkungen war die Entstehung der deutsch-polnischen Schulbuchkommission 1972, dessen Aufgabe war, die in den Schulbüchern oft stereotyp dargestellte deutsche und polnische Geschichte zu revidieren. Dies sollte eine der Verständigungsebenen zwischen beiden Ländern sein. Brandts Visite in Polen Dezember 1970 hatte einen symbolischen Wert hinsichtlich Brandts spontaner Niederknieung vor dem Ghetto-Denkmal. Dies war als Huldigung der Opfer der deutschen Okkupation durch einen Politiker, der zwar ein Nazi-Gegner war, jedoch wusste, dass er als Deutscher einen Teil der Verantwortung für den Krieg zu tragen hatte. „Vor dem Abgrund deutscher Geschichte und der Last von Millionen von Toten tat ich das, was Leute tun, wenn ihnen die Worte fehlen" – erinnerte sich Brandt später. Das Foto mit dem kniendem Kanzler ging um die Welt, jedoch galt lange Zeit in Polen als unsittlich. Brandts Geste galt im polnischen Kollektivbewusstsein erst Anfang der 90er Jahre als ein Meilenstein auf dem Weg zur deutsch-polnischer Versöhnung. Brandts Aufmerksamkeit widmete sich auch der Dialogherstellung zwischen den beiden deutschen Staaten. Er erkannte das Bestehen von „zwei deutschen Staaten eines deutschen Volkes" an. Das war eine Vorbedingung für die Durchführung seiner Deutschlandpolitik. Nach dem Unterschreiben des Moskauer Abkommens und Polen-Abkommens leitete der Kanzler erste Verhandlungen mit der DDR ein. Brandts Friedenspolitik wurde international geschätzt und gipfelte darin, dass ihm 1971 der Friedensnobelpreis zugesprochen. Seine Außenpolitik fand jedoch viele Kritiker, nicht nur aus der Seite der Opposition CDU/CSU, sondern auch in seiner eigenen Partei. Der Kanzler durchstand das konstruktive Misstrauensvotum, jedoch verlor seine Partei die Mehrheit aufgrund der Abspaltung eines Teils Abgeordneten. Nach den beschleunigten Wahlen wurde Willy Brandt November 1972 erneut zum Kanzler gewählt. Dieses Ereignis war die beste Bestätigung für seine bisherige Politik. Neue Ostpolitik fruchtete damit, dass Dezember 1972 ein Abkommen mit der DDR (Grundlagenvertrag) und Dezember 1973 mit der Tschechoslowakei unterzeichnet wurde. 1973 wurden BRD und DDR in die Vereinte Nationen aufgenommen.
Brandts Erfolge in der Außenpolitik gingen nicht Hand in Hand mit denen in der Innenpolitik. In der BRD waren zu der Zeit die Spuren der Finanz- und Wirtschaftskrise sichtbar und die Regierung konnte sie nicht eindämmen (Inflationsanstieg). Hinzu kamen die Konflikte innerhalb der SPD. Die Aufdeckung eines DDR-Spions innerhalb der Kanzleramt-Mitarbeiter (Guillaume-Affäre) schwächte die Position des Kanzlers soweit, dass dieser am 7.Mai 1974 zurücktreten musste.
In den nächsten Jahren kam Brandt weiterhin seinen Verpflichtungen als SPD-Vorsitzender nach. Nach seinem Rücktritt 1987 wurde er Ehrenvorsitzender der Partei. In dieser Zeit setzte er sich international für die Sicherheit und Lageverbesserung der Entwicklungsländer ein. Als Vorsitzender des Ausschusses Nord-Süd stellte er seine Vorschläge der Neuorientierung in Bezug auf die Dritte-Welt-Länder. Die Entwicklung der Ostblockländer erfreute sich stets seines großen Interesses.
Nach der Einführung des Kriegsrechts in Polen 1981 appellierte Brandt im Namen der SPD und des Sozialistischen Internationalverbandes um die Freilassung der Gefangenen, Legalisierung der „Solidarnosc", Abschaffung des Kriegsrechts und Dialogaufnahme zwischen dem kommunistischen Regime und der polnischen Gesellschaft. Brandt wollte der polnischen antikommunistischen Opposition zeigen, dass SPD deren Kampf um die Bürgerrechte unterstützt, ungeachtet anfänglicher Distanz seitens des Kanzlers Helmut Schmidt. Die Visite in Warschau 1985, während welcher er sich mit Tadeusz Mazowiecki traf und mit Lech Walesa schriftlichen Kontakt aufnahm, diente genau diesem Zweck.
1989 befürwortete Brandt die Vereinigung Deutschlands. Der von ihm stammende Satz („Gerade wächst zusammen, was zusammengehört.") ging in die Geschichte ein. Diese Formulierung umfasst einerseits Deutschland als auch Europa, die sich nach Jahrzehnten der Abspaltungen wieder vereinte. Den Abschluss von Brandts Handlungen, die während seiner Amtszeit von ihm ausgingen, bildete 1991 das Unterzeichnen des Abkommens über eine gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit zwischen dem vereinten Deutschland und freien Polen.

Krzysztof Ruchniewicz

 

Übersetzung: Remigiusz Tomala

 

 

Wykorzystane publikacje: Willy Brandt a Polska. O pokój w warunkach wolności i sprawiedliwości społecznej. Wystawa Fundacji im. Friedricha Eberta. Katalog, pod red. Dietera Dowego, Michaela Schneidera i Klausa-Petera Schneidera, Bonn 2000; Peter Merseburger, Willy Brandt 1913-1992. Visionär und Realist, Stuttgart-München 2002; Zob. także: http://www.bwbs.de/bwbs_biografie/index_de.html .
Ilustracje pozyskano dzięki uprzejmości Fotostelle des AdsD / Friedrich Ebert Stiftung w Bonn